Schlange vor Wahllokal in Erfurt-Hochheim
Bei den letzten Kommunal- und Europawahlen war der Andrang mancherorts bis zum Schluss sehr groß. Wie hier vor einem Wahllokal in Erfurt-Hochheim. Bildrechte: MDR/Marcus Scheidel

Landeswahlleiter Thüringen Stimmabgabe auch nach 18 Uhr ermöglichen

Bei den letzten Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai wurden über 100 Wähler in einem Jenaer Wahllokal nicht mehr reingelassen. Sie standen noch in der Warteschlange vor dem Raum, als Punkt 18 Uhr die Tür geschlossen wurde. Der Thüringer Landeswahlleiter will solche Szenen bei kommenden Wahlen verhindern.

Schlange vor Wahllokal in Erfurt-Hochheim
Bei den letzten Kommunal- und Europawahlen war der Andrang mancherorts bis zum Schluss sehr groß. Wie hier vor einem Wahllokal in Erfurt-Hochheim. Bildrechte: MDR/Marcus Scheidel

Wer rechtzeitig vor Toresschluss an einem Thüringer Wahllokal steht, soll künftig auch wählen können. Landeswahlleiter Günter Krombholz will bei kommenden Wahlen verhindern, dass Wahlwillige abgewiesen werden, weil um 18 Uhr die Türen geschlossen werden. Krombholz sagte, er wolle die Kreiswahlleiter dazu ermuntern, die Wahlordnung Thüringens nicht "zu eng" auszulegen.

Reaktion auf Vorfälle in Jenaer Wahllokal

Hintergrund sind die Vorfälle bei der Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai. In einem Wahllokal in Jena waren 150 Wahlberechtigte um 18 Uhr weggeschickt worden, weil sie noch nicht im Wahlraum, sondern in einer Schlange auf dem Flur standen. Der Vorfall löste heftige Proteste aus. Schon am Tag nach der Wahl hieß es aber, dass die Vorgehensweise des verantwortlichen Wahlvorstandes nicht zu beanstanden sei, weil die Thüringer Wahlordnung auch diese "enge Auslegung" zulasse. Von den Weggeschickten habe auch niemand die Wahl angefochten, sagte Krombholz am Mittwoch.

Stimmabgabe soll nicht an Größe des Wahllokals scheitern

Dennoch will der Landeswahlleiter nachbessern. Eine Stimmenabgabe solle nie mehr an der Größe des Wahllokals scheitern. Krombholz' Lösungsvorschlag: In kleineren Wahlräumen könnte ein Mitglied des Wahlvorstands um exakt 18 Uhr vor die Tür gehen und sich dort ans Ende einer "übersichtlichen" Schlange stellen. Außerdem sollten mehr Wahlkabinen aufgestellt werden. Fünf pro Wahllokal wären ideal, so Krombholz. Der Zuschnitt und die Größe der rund 3.000 Stimmbezirke in Thüringen müsse dagegen nicht geändert werden; diese seien vielerorts genau richtig oder sogar kleiner als vorgeschrieben. Krombholz will die Kreiswahlleiter vor der nächsten Stimmenabgabe zu einer "praktischen Vorgehensweise" ermuntern.

Wie das Innenministerium auf Anfrage erklärte, bedarf dieser Schritt keiner weiteren Abstimmung. Die vorhanden Vorschriften müssten nur richtig ausgelegt werden, sagte Sprecher Oliver Löhr. Über mehr Platz durch größere Wahlräume sei nachzudenken. Ansonsten sei ein "klarstellender Brief an die Kreiswahlleiter" ausreichend.

Wahlnachlese Zweieinhalb Wochen nach der Europawahl hat die Stadt Erfurt damit begonnen, noch hängende Plakate zu entfernen. Nach Angaben der Stadt sind es fast 130, obwohl die Parteien und Wählergruppen verpflichtet sind, ihre Plakate innerhalb einer Woche selbst von den Masten zu holen. Die Kosten für das Entfernen werden nun in Rechnung gestellt. Nach Angaben der Stadt bewegen sich die Summen zwischen 50 und 2.500 Euro. Bei Vorsatz wären 5.000 Euro fällig. Die Stadt lagert die abgehängten Plakate ein, damit sie von den Parteien abgeholt werden können.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 12. Juni 2019 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 12. Juni 2019, 20:11 Uhr