Der CDU-Abgeordnete Michael Heym nach seinem Scheitern bei der Wahl zum Thüringer Landtagspräsidenten.
Der CDU-Abgeordnete Michael Heym nach seinem Scheitern bei der Wahl zum Thüringer Landtagspräsidenten. Bildrechte: MDR/Marcus Scheidel

Politik CDU-Bewerber Heym scheitert bei Wahl des Landtagspräsidenten

Der CDU-Abgeordnete Michael Heym nach seinem Scheitern bei der Wahl zum Thüringer Landtagspräsidenten.
Der CDU-Abgeordnete Michael Heym nach seinem Scheitern bei der Wahl zum Thüringer Landtagspräsidenten. Bildrechte: MDR/Marcus Scheidel
CDU-Fraktionschef Mike Mohring gibt bei der Wahl des Präsidenten im Thüringer Landtag seine Stimme ab.
CDU-Fraktionschef Mike Mohring bei der Stimmabgabe. Bildrechte: MDR/Marcus Scheidel

Der CDU-Kandidat für das Amt des Thüringer Landtagspräsidenten, Michael Heym, ist bei der Wahl durchgefallen. Heym erhielt am Freitag im Landtag 40 Stimmen. Gegen ihn stimmten 48 Abgeordnete und damit zwei mehr, als die Koalitionsfraktionen von Linke, SPD und Grüne Abgeordnete stellen. Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen hatten im Vorfeld erklärt, dass sie Heym für ungeeignet für das Amt halten. Die AfD hatte dagegen signalisiert, Heym wählen zu wollen. Die Wahl war geheim. Die Abgeordneten warfen ihre Stimmzettel nacheinander in eine Wahlurne.
Ein weiterer Kandidat wurde in der Plenarsitzung des Landtags am Freitag nicht aufgestellt. Die Koalitionsfraktionen gehen davon aus, dass CDU-Fraktionschef Mike Mohring in den kommenden Tagen einen neuen Kandidaten oder eine neue Kandidatin nennt. Linke-Fraktionschefin Susanne-Hennig Wellsow schrieb bei Twitter an Mohring: "Wir warten auf ihren neuen Vorschlag und akzeptieren nach wie vor ihr Vorschlagsrecht." Die CDU hat nach der Geschäftsordnung als stärkste Fraktion im Landtag das Vorschlagsrecht für den Präsidentenposten.

Mohring-Vorwürfe an Rot-Rot-Grün

Mohring kritisierte das Abstimmungsverhalten von SPD, Linken und Grünen. Er schrieb bei Twitter, die Koalitionsfraktionen hätten einen "noch nie in der deutschen Nachkriegsgeschichte gewesenen Bruch gelebter parlamentarischer Regeln" vollzogen. Hennig-Wellsow erwiderte ebenfalls bei Twitter: "Vorschlagsrecht nicht Wahlpflicht. Wir haben schon weit vorm Vorschlag vertraulich gebeten, nicht Heym aufzustellen." Die Grünen-Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich konterte bei Twitter: "Übrigens gab es in Bremen, Niedersachsen und Hamburg auch schon mal Landtagspräsidenten, die nicht aus der jeweils stärksten Fraktion kamen."

Der gescheiterte CDU-Kandidat für das Amt des Thüringer Landtagspräsidenten, Michael Heym (2.v.r.) mit Fraktionschef Mike Mohring (2.v.l), dem Abgeordneten Jörg Geibert (r.) und Fraktions-Pressesprecher Karl-Eckhard Hahn.
Michael Heym (2.v.r.) mit Fraktionschef Mohring (2.v.l), dem CDU-Abgeordneten Jörg Geibert (r.) und CDU-Fraktions-Pressesprecher Karl-Eckhard Hahn. Bildrechte: MDR/Marcus Scheidel

Die Wahl ist nötig, weil der bisherige Parlamentspräsident Christian Carius (CDU) zurückgetreten war. Ein neuer Wahlgang ist frühestens Mitte Dezember bei der nächsten Plenarsitzung des Thüringer Landtags möglich.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 09. November 2018 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 09. November 2018, 20:25 Uhr