Netzwerkkabel in einem Serverraum
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Es soll schneller werden Internet-Ausbau in Mitteldeutschland

Der Breitbandausbau in Sachsen soll gefördert und die Kommunen entlastet werden. Bisher lag die Förderung durch den Freistaat bei 90 Prozent. Aber die restlichen 10 Prozent waren besonders für kleine Gemeinden oft schwierig zu stemmen. Die Situation in Sachsen-Anhalt und Thüringen ist ähnlich.

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Sachsen ist im Internet langsam unterwegs

Bis 2025 soll es in Sachsen schnelles Internet mit einer Übertragungsrate von mindestens 100 MBit/s geben. Bisher gibt es nur in Leipzig und Dresden einigermaßen schnelles Internet. Im Erzgebirge, Ostsachsen und im Leipziger Umland haben die Leitungen oft nicht mehr als 16 MBit/s.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte dazu:

Da sehen wir sehr, dass wir in den großen Metropolen keine Probleme haben. Da kümmern sich Telekom und Vodafone. Im ländlichen Raum ist es offensichtlich so, dass die Entfernungen zu weit sind. Die Menschen, die da wohnen zu wenig. So das am Ende immer große Beträge fällig werden und die Gemeinden vor einem unlösbaren Problem stehen. Deswegen hat die Staatsregierung gesagt: Wir werden diesen Eigenanteil ersetzen. Wir wollen ganz Sachsen mit einem schnellen Glasfasernetz ausbauen. Und diesem Ziel sind wir alle verpflichtet und werden jetzt die Regeln so machen, dass sie auch funktionieren.

Marco Henkel vom Sächsischen Staatministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr konkretisiert das Vorhaben Sachsens auf Anfrage von MDR JUMP:

Der Freistaat Sachsen darf nur dort eingreifen, wo der Wettbewerb versagt. Gefördert werden dürfen bei Marktversagen nur unterversorgte Gebiete. Laut Definition sind das Regionen mit weniger als 30 MBit/s. Sachsen gewährt also für die vom Bund geförderten Projekte eine Aufstockung auf 90 Prozent, beteiligt sich also mit 20, 30 oder 40 Prozent an den förderfähigen Ausgaben. Die übrigen 10 Prozent müssen die Kommunen bisher aus Eigenmitteln finanzieren. Es hat sich jedoch gezeigt, dass viele Kommunen damit finanziell überfordert sind. Das SMWA sucht daher zusammen mit dem Finanzministerium nach einer Möglichkeit, die Kommunen zu entlasten.

Auch in Thüringen ist das Internet nicht schneller

Jena hat in Thüringen das schnellste Netz. In Südthüringen wird es aber immer langsamer. Um schnelles Glasfaser-Internet auch nach Thüringen zu bringen, werden auch hier die Eigenanteile von Kommunen gefördert und teilweise übernommen. Doch neben den finanziellen Aspekten, bietet das Land Thüringen auch Unterstützung bei der Umsetzung des Ausbaus, erklärt Peggy Hoy vom Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft auf Anfrage von MDR JUMP:

Die Unterstützung für die Kommunen beschränkt sich in Thüringen aber nicht nur auf die Übernahme von Eigenanteilen für den Infrastrukturausbau, sondern fördert auch die Projektbegleitung durch Berater, um die Kommunen auch bei der tatsächlichen Planung und dem Ausbau zu unterstützen. Demnach können Landkreise bis zu 60.000 Euro, einzelne Kommunen jeweils 25.000 Euro erhalten, um erfahrene externe Beratungsunternehmen mit der Projektabwicklung zu beauftragen.

Immerhin 79 Prozent der Haushalte und Unternehmen haben schon einen Internetanschluss von mindestens 50 MBit/s. Seit 2015 erhalten Thüringer Landkreise und Regionen 172 Millionen Euro Förderung aus dem Bundesprogramm Breitband und der Freistaat Thüringen stellte zudem mehr als 100 Millionen Euro als Kofinanzierung bereit. Das derzeitige Ziel: Bis 2020 sollen Thüringer Haushalte flächendeckend mit mehr als 30 MBit/s und mehr versorgt sein.

In Sachsen-Anhalt ist der Glasfaserausbau schwierig

In Sachsen-Anhalt sind nicht mal die beiden größten Städte Magdeburg und Halle mit schnellem Internet gut ausgestattet. Deshalb sollen auch in Sachsen-Anhalt bis zu 300 Millionen Euro für den Breitbandnetzausbau investiert werden, die vom Bund, dem Land Sachsen-Anhalt und den Kommunen zur Verfügung gestellt werden.

Matthias Stoffregen vom Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalts erklärt auf Anfrage von MDR JUMP, dass der Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt eine hohe Priorität hat, aber er sieht dennoch Schwierigkeiten:

Um es ganz klar zu sagen: Ohne finanzielle Hilfen vonseiten des Bundes und der EU ist der Breitbandausbau, insbesondere der teure Glasfaserausbau bis 2030 nicht zu stemmen. Sachsen-Anhalt wird daher weiterhin auf einen Förder-Mix setzen. Wie bereits in den vergangenen Jahren auch, werden auch bei uns die Kommunen finanziell geschont. Ihr Eigenanteil beim Ausbau beträgt in der Regel zehn Prozent, besonders finanzschwache Kommunen müssen keinen Eigenanteil leisten.

Bis 2020 möchte Sachsen-Anhalt als Zwischenziel einen Ausbau mit 50 MBit/s erreichen. Wichtig sei es außerdem, dass Internet-Anschlüsse für die Bürger bezahlbar bleiben.

Dieses Thema im Programm MDR JUMP am Abend | 20. Dezember 2017 | 19:10 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 20. Dezember 2017, 18:56 Uhr

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