Darf mein Chef mich zwingen, Überstunden zu machen?

Länger arbeiten, weil der Chef das so will? Überstunden sind in einigen Branchen und Betrieben nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Aber gibt es überhaupt eine Pflicht Überstunden zu leisten und was gilt generell bei Überstunden?

Eine Mensch trägt in einen Kalender mehrere Überstünden ein. 1 min
Bildrechte: dpa

MDR JUMP Di 22.09.2020 10:45Uhr 01:00 min

Audio herunterladen [MP3 | 939 KB | 128 kbit/s] Audio herunterladen [MP4 | 1,8 MB | AAC | 256 kbit/s] https://www.jumpradio.de/podcasts/quicktipp/ueberstunden-110.html

Rechte: MDR JUMP

Audio

Müssen Überstunden geleistet werden?

Eine gesetzliche Pflicht zur Leistung von Überstunden gibt es nicht. Entsprechende Regelungen können sich allerdings in Arbeits- oder Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen wiederfinden. Steht im Arbeitsvertrag nichts von Überstunden, dann kann der Chef die nur verlangen, wenn ein betrieblicher Not- oder Katastrophenfall eintritt. Achtung: Der Chef muss bei Überstunden Rücksicht auf die persönliche Situation des Arbeitnehmers nehmen. Zum Beispiel wenn ein Kind betreut werden muss. Außerdem darf die maximale Arbeitszeit pro Tag von zehn Stunden nicht überschritten werden.

Mehrarbeit ist nicht gleich Überstunde

Wichtig zu wissen: Nur was der Chef ausdrücklich an zusätzlicher Arbeitszeit verlangt, können als Überstunden angerechnet werden. Wer freiwillig länger an einem Projekt sitzen bleibt obwohl man das auch am nächsten oder übernächsten Tag weiter verfolgen kann, macht keine Überstunden sondern Mehrarbeit. Die kann man nicht anrechnen. Es muss also ganz klar kommuniziert werden, wie lange man auf Wunsch des Chefs arbeitet. Deshalb ist es auch wichtig, die Überstunden genau zu dokumentieren, wenn die Arbeitszeit nicht sowieso erfasst wird. Am besten ist es, sich die Überstunden vom Chef gegenzeichnen zu lassen und in regelmäßigen Abständen, einen Ausgleich zu fordern.

Wie werden Überstunden abgegolten?

Das wird auch im Arbeitsvertrag geregelt. Bis auf wenige Ausnahmen muss der Arbeitgeber die Überstunden bezahlen. Steht im Arbeitsvertrag der pauschale Satz: „Mit der Arbeitsvergütung sind etwaige Überstunden abgegolten.“ ist das rechtlich nicht zulässig, entschied das Bundesarbeitsgericht. Eine solche Formulierung muss also konkretisiert werden, sie ist zu unklar für den Arbeitnehmer. Die Rechtsprechung sagt aber auch, dass eine gewisse Anzahl von Überstunden, maximal zehn bis fünfzehn Prozent der vereinbarten Arbeitszeit, als mit dem Gehalt bezahlt gilt. Überstunden können nicht verfallen. Ein Freizeitausgleich ist auch möglich, aber auch das sollte schriftlich vereinbart werden.

Wer überdurchschnittlich gut verdient, der muss damit rechnen, die Überstunden nicht bezahlt zu bekommen. Das ist bei Einkommen über der Beitragsbemessungsgrenze der Rentenversicherung der Fall, in Ostdeutschland ab 5800 Euro brutto im Monat.

Können Überstunden verfallen?

Zu welchem Zeitpunkt Überstunden verfallen, ist im Gesetz nicht explizit geregelt. Das bedeutet aber nicht dass es keine Regelung im Arbeitsrecht gibt. Generell gilt eine Verjährungsfrist von drei Jahren. In diesem Fall dürfen Überstunden erst verfallen, wenn diese Frist verstrichen ist. Befindet sich eine Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag, verfallen die Überstunden nach der vertraglich geregelten Frist. Das müssen aber mindestens drei Monate sein. Ein Sonderfall liegt auch bei einer Erkrankung vor: Feiert man die Überstunden mit einem Freizeitausgleich ab und wird dann krank, können die Überstunden nicht mehr nachträglich genommen werden. Denn dann verfallen sie.

Der Grund: Beim Abbau von Überstunden handelt es sich um eine bezahlte Freistellung von der Arbeit und nicht um einen Erholungsurlaub. Das Bundesurlaubsgesetz findet keine Anwendung.

Dieses Thema im Programm MDR JUMP bei der Arbeit | 22. September 2020 | 10:45 Uhr

Mehr Quicktipps