Nach Gerichtsurteil Jena kauft keinen Panzerblitzer und Erfurt verschiebt Einsatz

Die Stadtverwaltung Jena nimmt vorerst Abstand vom Kauf eines sogenannten Panzerblitzers. Grund ist ein Urteil des Saarländischen Verfassungsgerichts vom Dienstag. Die Richter erklärten, die Messdaten des Jenaer Blitzer-Modells Traffistar S350 seien nicht verwertbar. Es würden in dem Gerät von Jenoptik zu wenige Daten gespeichert, um Geschwindigkeitsverstöße nachträglich zu überprüfen. Die Stadt Jena will nun abwarten, wie sich die Rechtsprechung entwickelt.

Mobiler Blitzeranhänger vom Typ Jenoptik TraffiStar S350
Einen solchen mobilen Blitzeranhänger vom Typ Jenoptik Traffistar S350 will die Stadt Jena nun doch nicht kaufen (Archivbild). Bildrechte: MDR/Jenoptik

Erst danach werde entschieden, sagte Rathaussprecherin Roswitha Putz MDR THÜRINGEN. Nach der ersten Testphase war die Verwaltung noch vom Nutzen der Blitzeranlage überzeugt. Stadtsprecherin Putz rechnet nach eigenen Angaben damit, dass es nach dem Urteil vermehrt Einsprüche gegen verhängte Bußgelder geben werde.

Erfurt verschiebt den Einsatz auf Oktober

Die Stadtverwaltung Erfurt wird den Einsatz von Panzerblitzern auf Oktober verschieben. Ursprünglich sollten zwei Blitzgeräte ab Juli zur Geschwindigkeitsüberwachung genutzt werden. Ein Sprecher der Stadtverwaltung sagte MDR THÜRINGEN, im Vorfeld seien die Probleme mit der gerichtsfesten Geschwindigkeitsmessung absehbar gewesen. Daher seien die beiden Leihgeräte noch gar nicht ausgeliefert worden. Der Verleiher werde die Software in den nächsten Wochen überarbeiten. Die Stadtverwaltung erwartet, dass die Panzerblitzer Anfang Oktober einsatzbereit sind.

Weimar blitzt weiter

Die Stadt Weimar kündigte dagegen an, das Gerät weiter bei Tempomessungen einzusetzen. In insgesamt vier Messgeräten setzt die Stadt Weimar den umstrittenen Blitzer ein. Laut einem Sprecher der Stadt ist die Zulassung aber nicht aufgehoben.

Was ist ein Panzerblitzer? Das Gerät Traffistar S350 von Jenoptik kann Fahrzeuge und Fahrstreifen gleichzeitig überwachen und fotografieren - und das in beide Fahrtrichtungen. Das transportable System ist durch sein Metallgehäuse gegen Vandalismus geschützt. In Thüringen wurden in den vergangenen Monaten mehrere Geräte mit Farbe besprüht.
Der Blitzer erfreut sich bei Kommunen wegen seiner Mobilität offenbar großer Beliebtheit. Wie Jenoptik Anfang Mai mitteilte, hat allein die Stadt Köln im April zehn dieser Geräte bestellt. Bereits im Jahr 2016 seien die Blitzer sechs Monate lang in Köln getestet worden, hieß es.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 11. Juli 2019 | 10:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 12. Juli 2019, 15:00 Uhr

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