Schild: Hier gelten die Regeln der StVO
Bildrechte: imago images / Steinach

Gilt die StVO auch auf privaten Parkplätzen?

16.05.2019 | 12:00 Uhr

Fährt man auf einen Supermarkt-Parkplatz, wird man oft mit einem Schild begrüßt auf dem steht: "Hier gilt die StVO". Aber stimmt das wirklich?

Schild: Hier gelten die Regeln der StVO
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Parkplätze bei Supermärkten oder in Gewerbegebieten werden oft von privaten Betreibern zur Verfügung gestellt. Der Besitzer oder Pächter kann dementsprechend bestimmen, welche Regeln auf dem Parkplatz gelten. Aber müssen Autofahrer auf privaten Parkplätzen die Straßenverkehrsordnung beachten? Johannes Boos vom ADAC kennt die Antwort:

Ganz so einfach ist es nicht. Denn zum Beispiel die Regel 'rechts vor links' gilt nur im fließenden Verkehr. Aber auf Parkplätzen gibt es den nicht - da steht ja die Suche nach einem Parkplatz im Vordergrund. Deswegen gilt auf Parkplätzen vor allem der Grundsatz der allgemeinen Rücksichtnahme. Das ist auch ein Grund, weswegen nach einem Unfall auf einem Parkplatz beide Verkehrsteilnehmer eine Teilschuld tragen.

Gerichte haben aber entschieden, das 'rechts vor links' an sich kreuzenden Fahrspuren auf Parkplätzen gilt, wenn sie Straßencharakter haben.

Gegenseitige Rücksichtnahme

Der Grundsatz besagt, dass Autofahrer sich untereinander verständigen sollen. Statt einfach sein Recht einzufordern und loszufahren, sollen die Autofahrer mit Handzeichen, Blicken oder Lichthupe kommunizieren.

Es gilt die Grundregel des § 1 der Straßenverkehrsordnung (StVO):

Absatz 1: Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.

Absatz 2: Wer am Verkehr teilnimmt, hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder, mehr als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.

Wie schnell darf man auf dem Parkplatz mit einem "Hier gilt die StVO"-Schild fahren?

Auf Parkplätzen sollte die 50 km/h betragende zulässige Höchstgeschwindigkeit für Kraftfahrzeuge innerhalb geschlossener Ortschaften nicht ausgeschöpft werden. Die Schrittgeschwindigkeit von höchstens 6-7 km/h sollte nicht überschritten werden, damit man jederzeit anhalten kann, wenn andere ein- oder ausparken. Deshalb finden auch die "klassischen" Vorfahrtsregeln nur eingeschränkt Anwendung, da sie auf den fließenden Verkehr auf Straßen zugeschnitten sind.

Richtungspfeile sind Empfehlungen

Die Pfeile sind nur eine Fahrtrichtungsempfehlung, erklärt Rechtanwalt Christian Solmecke. Deshalb solle man auf Parkplätzen auch immer mit "Falschfahrern" rechnen und jederzeit bremsbereit sein.

Dieses Thema im Programm MDR JUMP Morningshow | 17. Mai 2019 | 05:20 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 16. Mai 2019, 12:52 Uhr

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