Corona-Gipfel: So werden die Beschlüsse in Mitteldeutschland umgesetzt

Friseure, Schulen und Kitas dürfen demnächst öffnen, alle anderen bleiben im Lockdown. Das sind die Beschlüsse der jüngsten Bund-Länder-Schalte.  

Kanzlerin Angela Merkel nach Videokonferenz
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Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 7. März geeinigt. Allerdings beschlossen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die 16 Ministerpräsidenten, dass es vorher in zwei Bereichen bereits Lockerungen geben soll: Ab 1. März dürfen Friseure aufmachen. Zudem wurde den Ländern freigestellt, wann sie ihre Schulen und Kindergärten wieder schrittweise öffnen.

Kein Fahrplan für die kommenden Wochen

Besonders umstritten war in den Beratungen, was nach diesen ersten Öffnungsschritten geschehen soll, wenn die Infektionszahlen weiter sinken sollten. Kanzlerin und Ministerpräsidenten einigten sich darauf, dies beim nächsten Treffen am 3. März zu entscheiden. Es gäbe eine Öffnungsperspektive, wenn in Ländern die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 sinkt. Merkel sagte, dass man dann an Lockerungen denken könne, wenn dieser Wert "drei oder fünf Tage" durchgehalten werde.

So werden die Beschlüsse in Mitteldeutschland umgesetzt

Sachsen
Die sächsische Landesregierung hatte schon am Dienstag Lockerungen angekündigt. So sollen Kitas und Grundschulen ab Montag (15. Februar) im eingeschränkten Regelbetrieb wieder öffnen. Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen am 1. März auch in Sachsen wieder öffnen. Zudem wird der Bestell- und Abholservice "Click & Collect" für den Einzelhandel ermöglicht. Fahrschulen können für Personen öffnen, die ihren Führerschein aus berufsqualifizierenden Gründen machen. Musikschulen dürfen in Einzelfällen öffnen. Es gilt eine medizinische Maskenpflicht in Kfz, wenn Personen außerhalb des eigenen Hausstands mitfahren. Die 15-km-Grenze und Ausgangssperren können in Landkreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 gelockert werden. Für Pendler aus Tschechen gelten strengere Einschränkungen.

Sachsen-Anhalt

Das Land verlängert den Lockdown sogar bis zum 10. März - und damit um drei Tage länger als von Bund und Ländern vereinbart. Das teilten Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) nach einer Kabinettssitzung mit. Das Land könne bei einer positiven Entwicklung der Infektionszahlen die Corona-Regeln aber auch früher anpassen. Haseloff kündigte darüber hinaus eine langfristige Öffnungsstrategie noch in diesem Monat an. Das Land werde einen "Sachsen-Anhalt-Plan 2021" entwickeln, für den jedes Ministerium ein Szenario vorlegen soll, wie die Rückkehr in die Normalität aussehen könnte. Schulen und Kitas sollen schon ab 1. März schrittweise öffnen. Voraussetzung dafür seien geringe Corona-Inzidenzwerte. Ab dem 1. März dürfen außerdem die Friseurgeschäfte wieder öffnen.

Thüringen
Im Freistaat soll es erst ab 20. Februar eine neue Corona-Schutzverordnung geben. Bis dahin gelten die aktuellen Regeln, mit Ausnahme von Friseuren, die auch in Thüringen ab 1. März loslegen dürfen. Schulen und Kindergärten könnten noch im Februar wieder öffnen. Bildungsminister Helmut Holter (Linke) will nächste Woche die weiteren Schritte für eine mögliche erste Öffnung ab 22. Februar vorstellen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) könnte sich vorstellen, dass zunächst die 1. und 2. Klassen wieder in die Schulen dürfen. Das bestätigte ein Sprecher der Staatskanzlei auf MDR JUMP-Anfrage. Weiter diskutiert wird auch Thüringens Corona-Stufenplan mit Öffnungsschritten abhängig vom Infektionsgeschehen.

Dieses Thema im Programm MDR JUMP - Nachrichten | 11. Februar 2021 | 16:00 Uhr

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