Atteste gegen Maskenpflicht können strafbar sein

Immer häufiger tauchen so genannte Gefälligkeits-Atteste auf, die von der Maskenpflicht befreien sollen, ausgestellt von Ärzten oder blanko im Internet zum selbst ausfüllen. Wir raten dir: Finger weg!

Frau mit Maske und Sonnenbrille
Bildrechte: imago images/ddbd

Die Diskussionen um die Maskenpflicht reißen nicht ab. Angesichts steigender Infektionszahlen und einer gesunkenen Bereitschaft, sich an die Corona-Regeln zu halten, werden in immer mehr Bundesländern Bußgelder verhängt. Wer zum Beispiel in Thüringen ohne Mund-Nasen-Schutz Straßenbahn oder Bus fährt und erwischt wird, muss 60 Euro zahlen. Auch Sachsen will ab nächster Woche 60 Euro kassieren. In Sachsen- Anhalt gibt es derzeit noch kein Bußgeld für Maskenverweigerer.

Atteste gegen Maskenpflicht

In fast allen Bundesländern sind Kinder unter sechs Jahren von der Maskenpflicht befreit. Ausnahmen bestehen meist auch für Gehörlose und Patienten mit schweren Herz- und Lungenkrankheiten. Doch inzwischen kursieren im Internet Blanko-Atteste zum selbst ausfüllen, bzw. gibt es Ärzte, die ohne triftigen medizinischen Grund Atteste ausstellen. Dazu stellte die Landesärztekammer Sachsen klar:

… dass die Ausstellung eines Attestes zur Befreiung von der Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung eine gutachterliche Tätigkeit des Arztes darstellt. Die Ausstellung dieses Gesundheitszeugnisses unterliegt deshalb besonderen Anforderungen an die ärztliche Sorgfalt.

Weiter heißt es, dass nur eine gesicherte Diagnose, wie eine

  • Phobie
  • zur Atemnot führende Lungenkrankheit
  • Herzschwäche

Anlass für ein solches Attest sein kann.

Attest befreit nicht automatisch von der Maskenpflicht

Wer denkt, dass er mit einem Attest von der Maskenpflicht befreit wäre, muss sich auf Enttäuschungen einstellen. Zum einen warnt die Bundespolizei vor dem Gebrauch von selbst ausgefüllten Blanko-Attesten aus dem Internet. Sie wies darauf hin, dass die Vorlage eines "unrichtigen Gesundheitszeugnisses" strafbar sei. Aber selbst wenn der eigene Hausarzt ein Attest ausgestellt hat, kann es Schwierigkeiten geben, sagte Veit Malolepsy, Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen im MDR JUMP-Interview:

Ärzte sind frei, ein Attest auszustellen, das beispielsweise Auskunft über eine bestehende Krankheit gibt und eine Empfehlung zur Befreiung der Maskenpflicht bestätigt. Das heißt aber nicht automatisch, dass Geschäfte oder andere öffentliche Einrichtungen dieses Attest auch akzeptieren müssen. Ärzte können de facto nicht von der Maskenpflicht befreien.

Ärzte müssen mit Konsequenzen rechnen

Das Bundesgesundheitsministerium hat noch einmal klargestellt: Es gibt nur "wenige Ausnahmen", in denen Ärzte eine Befreiung von der Maskenpflicht erklären können. "Wenn das nicht medizinisch indiziert ist, dann ist das schlicht nicht zulässig", sagte ein Sprecher. Die Landesärztekammer Sachsen hat bereits im Juli ein Schreiben an die sächsischen Ärzte geschickt, in dem ganz klar vor berufsrechtlichen Folgen gewarnt wird:

Sollte ein Attest wider besseren Wissens oder gar aus Gefälligkeit ohne individuelle Untersuchung / Konsultation ausgestellt werden, verstoßen Ärzte gegen die Berufsordnung und machen sich unter Umständen auch wegen des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse strafbar.

Dieses Thema im Programm MDR JUMP bei der Arbeit | 25. August 2020 | 12:45 Uhr

Weitere Informationen zu Corona