Diese Städte in Sachsen-Anhalt planen Bußgelder für Maskenverweigerer

Lange hat es gedauert, jetzt will auch Sachsen-Anhalt den Landkreisen die Möglichkeit geben, Bußgelder für Maskenverweigerer zu verhängen. Ob sie das machen wollen, dürfen Landkreise und Städte aber selbst entscheiden.

Reiner Haseloff mit Maske
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Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt gibt ihr "Nein" zum Bußgeld für Maskenverweigerer auf. Mit der kommenden Corona-Landesverordnung soll es Landkreisen und kreisfreien Städten mit besonders hohem Infektionsgeschehen ermöglicht werden, solche Bußgelder zu verhängen. Die neue Verordnung wird für Dienstag erwartet.

Die Neuerung wird bei den Städten und Landkreisen gespalten aufgenommen. Auf Nachfrage von MDR JUMP signalisierter bisher nur der Burgenlandkreis, die Möglichkeit eines Bußgelds ab einer Zahl von 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen wirklich nutzen zu wollen.

Wie hoch das Bußgeld sein soll, konnte der Sprecher des Landkreises nicht sagen. Die Höhe werde vom Land festgelegt. In Halle droht die Stadt bereits seit vergangener Woche mit einem Bußgeld für Maskenverweigerer.

Kein Bußgeld in Magdeburg

Die Landeshauptstadt hält es dagegen anders. Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper scheint mittlerweile etwas genervt von der Diskussion. Er sagte auf Anfrage von MDR JUMP:

Ich warte die Landesverordnung am 27.10.2020 ab. Mit der sich ständig wiederholenden Debatte zu diesem Randthema wird die Pandemie garantiert nicht eingedämmt.

Und auch die Stadt Dessau-Rosslau plant derzeit kein Bußgeld für Maskenverweigerer. Der Landkreis Harz und der Altmarkkreis Salzwedel haben bisher nicht auf die Anfrage von MDR JUMP geantwortet.

Sachsen-Anhalt war lange das einzige Bundesland, das kein Bußgeld für Maskenverweigerer eingeführt hatte. Als Grund nannte Ministerpräsident Haseloff die geringen Infektionszahlen und die Akzeptanz der Maßnahmen in der Bevölkerung. Mittlerweile steigen allerdings auch in Sachsen-Anhalt die Infektionszahlen an. Der Burgenlandkreis und das Jerichower Land gelten als Risikogebiet. Halle hatte bereits vergangene Woche eine Maskenpflicht für Teile der Innenstadt eingeführt.

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In Dresden gilt wie in vielen anderen Städten auch eine Maskenpflicht für bestimmte Teile der Innenstadt. Die Einhaltung der Maskenpflicht wird hier von Polizei und Ordnungsamt kontrolliert.
In Dresden gilt wie in vielen anderen Städten auch eine Maskenpflicht für bestimmte Teile der Innenstadt. Die Einhaltung der Maskenpflicht wird hier von Polizei und Ordnungsamt kontrolliert. Bildrechte: imago images / xcitepress