Corona-Lockerungen: Macht jetzt jedes Bundesland, was es will?

Fast täglich kündigt ein Bundesland weitere Lockerungen der Beschränkungen an. Auch in Mitteldeutschland wirkt es wie ein Wettrennen. Hier hat zuletzt Sachsen-Anhalt neue Maßnahmen bekannt gegeben. Am Mittwoch diskutieren die Länder wieder mit Kanzlerin Merkel. Aber bringen diese Besprechungen überhaupt noch etwas?

Haseloff und Kretschmer mit Mundschutz im Bergzoo Halle
Haben gemeinsam über das weitere Vorgehen gesprochen: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff und sein sächsischer Amtskollege Michael Kretschmer. Bildrechte: dpa

Bereits am 20. April hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Entscheidungen einiger Länder kritisiert. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios habe sie die „Öffnungsdiskussionsorgien“ scharf kritisiert. Das Risiko eines Rückfalls wäre zu hoch.

Seitdem haben noch mehr Länder Lockerungen im Alleingang angekündigt und beschlossen.

Gastronomie und Tourismus

Zuletzt hatte Sachsen-Anhalt einige Lockerungen angekündigt. Restaurants und Cafés sollen ab 22. Mai wieder öffnen. Ferienhäuser dürfen bald an Einheimische vermietet werden. In einer weiteren Stufe soll der Tourismus noch weiter hochgefahren werden. Auch Bayern lockert im Alleingang: Gaststätten und Hotels sollen bis Ende Mai schrittweise öffnen. Ab dem 25. Mai sollen Touristen aus anderen Bundesländern in Mecklenburg-Vorpommern einreisen dürfen.



Uneinheitliche Pläne werden kritisiert

Wenn sich Angela Merkel am Mittwoch mit den Vertretern der Bundesländer abspricht, haben also viele bereits weitgehend eigene Pläne durchgesetzt. Dieses „Wettrennen“ der Länder wird von vielen Seiten kritisiert. Beschwerden gibt es zum Beispiel von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretzschman oder von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller. Steffen Seibert, der Sprecher der Kanzlerin, appellierte an das gemeinsame Ziel, die Ausbreitung des Virus weiterhin zu unterbinden.

Regionale Obergrenzen?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist für eine regionale Unterscheidung, wenn es um Corona-Beschränkungen geht. So könnte es bei einem erneuten Ausbruch in einigen Orten wieder verschärfte Bedingungen geben. Denkbar ist zum Beispiel eine Obergrenze an Neuinfektionen, ab der die Regeln in einem Landkreis oder einer Kommune wieder verändert werden. Spahn erhofft sich insgesamt ein flexibles Vorgehen, sagte er im Deutschlandfunk.

Leerer Freisitz mit Tischen und Stühlen
Gastronomische Einrichtungen sollen schon bald in einigen Bundesländern öffnen. Bildrechte: MDR/Karina Hessland

Weitere Informationen zu Corona