Corona-Lockerungen: Was erlaubt ist und welche Strafen drohen

20.04.2020 | 13:30 Uhr

So langsam werden die Vorsichtsmaßnahmen gegen das Corona-Virus gelockert. Man darf - mit Einschränkungen - wieder raus, Läden öffnen wieder. Doch wer über die Stränge schlägt wird weiter hart bestraft.

Frau mit Mundschutz beim Einkaufen
Bildrechte: imago images / Michael Weber

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Vergangenen Freitag war ein leichtes Aufatmen in Deutschland zu hören: Nach und nach sollen die Vorsichtmaßnahmen, die im letzten Monat unseren Alltag bestimmt haben wieder gelockert werden. Die Länder haben jeweils neue Verordnungen erlassen, in denen der aktuelle Stand festgelegt ist.

Überall gilt nach wie vor ein Mindestabstand von 1,5 Metern. Außerdem darf man maximal mit einer Person unterwegs sein, die nicht im selben Haushalt wohnt, wie man selbst. Dafür darf man generell wieder ohne triftigen Grund das Haus verlassen. Empfohlen wird allerdings, möglichst einen Mundschutz zu tragen.

Nach und nach öffnen auch die ersten Geschäfte wieder. In Sachsen gilt allerdings eine Mundschutzpflicht für den Einzelhandel und den ÖPNV. Ebenso in Jena. Ob die anderen Länder ebenfalls eine solche Pflicht einführen, ist noch unklar. Bayern zog am Montag bereits nach.

Sachsen

Sachsen greift nach wie vor hart durch, wenn es um die Vorsichtsmaßnahmen gegen Corona geht. Die Bußgelder sind im Ländervergleich dafür noch relativ niedrig.

Verstoß Bußgeld (Regelsatz)
Mindestabstand nicht eingehalten 150 Euro
Gruppenbildung 150 Euro
An einer nicht genehmigten Veranstaltung teilgenommen 150 Euro
Eine nicht genehmigte Veranstaltung organisiert 500 Euro
Restaurant etc. wieder aufgemacht 500 Euro

Außerdem gilt in Sachsen seit 20. April eine Mundschutzpflicht im Einzelhandel und im öffentlichen Nahverkehr. Als Kunde hat man bei einem Verstoß wenig zu befürchten. Händler müssen sicherstellen, dass sich ihre Kunden dran halten, sonst drohen ihnen 500 Euro Bußgeld.

In jedem Fall gelte allerding, dass auf Verhältnismäßigkeit geachtet werden müsse. So können bei geringfügigen Verstößen auch "nur" 50 Euro fällig werden.

Sachsen-Anhalt

Hier gelten ebenfalls dieselben Grundregeln: 1,5 Meter Abstand halten, nur mit einer Person, die nicht zum Haushalt gehört unterwegs sein. Eine Mundschutzpflicht gibt es in Sachsen-Anhalt nicht, aber es wird "dringend" dazu geraten. Und auch hier gibt es einen Bußgeldkatalog.

Verstoß Bußgeld (Regelsatz)
Mit mehr als einer Person, die nicht bei dir wohnt unterwegs sein. 250 Euro
Feiern, Grillen oder draußen Picknicken 250 Euro
Auf einen abgesperrten Spielplatz oder Sportplatz gehen 100 Euro
Reisen nach Sachsen-Anhalt, die nicht unbedingt notwendig sind 250 bis 400 Euro
Nicht sichergestellt, dass Verzehrbeschränkungen, Hygienebestimmungen oder Abstandsregeln eingehalten werden 1.000 Euro

Thüringen

Auch in Thüringen gelten weiterhin Schutzmaßnahmen. Also auch hier, mindestens 1,5 Meter Abstand halten und maximal mit einer Person unterwegs sein, die nicht im selben Haushalt wohnt. Ab 24. April sollen dann die ersten Geschäfte wieder öffnen dürfen. Ab 27. April dann auch Museen oder - zumindest für Abiturienten - die Schulen. Eine Mundschutzpflicht gibt es in Thüringen (noch) nicht, ausgenommen in Jena.

Verstoß Bußgeld (Regelsatz)
Mindestabstand nicht eingehalten 100 Euro
Gruppenbildung 200 Euro
Teilnahme an einer privaten Veranstaltung, die nicht genehmigt wurde 100 Euro
Öffnung von gastronomischen Einrichtungen 4.000 Euro
Verzehr von Außerhaus-Speisen im Umkreis von weniger als 10 Metern von der gastronomischen Einrichtung entfernt 150 Euro

Dazu gibt es noch eine ganze Reihe weiterer Ordnungswidrigkeiten, die alle unterschiedlich geahndet werden. Auch hier gibt es die Details zum Nachlesen im Verordnungstext.

Dieses Thema im Programm MDR JUMP Nachrichten | 20. April 2020 | 08:00 Uhr

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