Corona-Gipfel am Dienstag: Diese Verschärfungen sind im Gespräch

Am Dienstag treffen sich die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten wieder, um über Corona-Maßnahmen zu beraten. Eine Verlängerung des Lockdowns ist so gut wie beschlossen. Es stehen aber auch neue Verschärfungen im Raum.

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU)  beim Start der Corona-Impfaktion in Sachsen-Anhalt.
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Dass die Corona-Maßnahmen weiter verlängert werden, gilt als sicher. Finanzminister Olaf Scholz brachte in einem Interview mit dem RBB eine Verlängerung bis Mitte Februar ins Spiel.

Zwei Dinge kann ich mir auf alle Fälle vorstellen. Eine befristete zeitliche Verlängerung. Österreich hat jetzt gerade bis zum 8. Februar verlängert. Und wir werden sicherlich etwas machen, das so in diese Richtung geht. Nochmal 14 Tage obendrauf ungefähr.

In Vorverhandlungen kursiert laut Medienberichten eine Verlängerung bis 14. Februar. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer signalisierte in einem Interview mit dem MDR, dass er für eine Verlängerung des Lockdowns bis zu diesem Tag offen sei. Sachsen hatte ursprünglich den 8. Februar als Stichtag anvisiert.

Verschärfte Maskenpflicht und Ausgangssperre?

Aber am Dienstag könnte noch mehr als eine Verlängerung des Lockdowns beschlossen werden. Seit geraumer Zeit kursieren bereits Vorschläge für noch härtere Maßnahmen, beispielsweise eine bundesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperre. Aktuell haben manche Länder die Sperrstunde um 20 Uhr angesetzt, andere um 21 Uhr und in anderen gilt sie erst ab 22 Uhr. Laut Olaf Scholz stünde das aber nicht zuerst an.

Viel wahrscheinlicher könnte eine verschärfte Maskenpflicht kommen, wie in Bayern. Dort müssen im öffentlichen Nahverkehr und in Supermärkten FFP2-Masken getragen werden. Andere Masken sind nicht mehr erlaubt.

Debatte um Home Office

Gerungen wird aber gerade vor allem um einen Punkt: Home Office. Nach Informationen des Magazins Business Insider steht eine Art Home-Office-Pflicht "light" zur Debatte. Demnach sollen Unternehmen verpflichtet werden, Home-Office anzubieten. Eine entsprechende Anordnung soll laut Bundesarbeitsministerium rechtlich möglich sein, heißt es aus Regierungskreisen. Offen ist aber, wie die Einhaltung überprüft werden soll und was passiert, wenn sie nicht umgesetzt wird. Eine unmittelbare Pflicht für Arbeitnehmer sei dagegen rechtlich nicht umsetzbar, heißt es.

Wie mit Betrieben umgegangen werden soll, deren Angestellte nicht im Büro arbeiten, ist dagegen weiter unklar. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff machte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk klar, dass er es für keine gute Idee hält, die Betriebe zu schließen.

Das ist eine Frage, wo ich sage, wer soll eigentlich die Basis dafür darstellen, dass das alles bezahlbar bleibt, die Impfungen, all die Maßnahmen, die wir brauchen, dass wir pandemiefest werden. Das sind ja Sachen, die kriegen wir nur mit einer Kernwirtschaft, die funktioniert.

In dem Interview forderte Haseloff statt neuer Regeln vor allem mehr Konsequenz bei der Umsetzung der bestehenden Regelungen. Darin ist er sich mit Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder einig:

Das Wichtigste wäre, dass alle endlich das beschließen und umsetzen, was wir schon einmal gemeinsam auf den Weg gebracht haben.

Immerhin, bei der Frage nach einer Impfpflicht scheint einigermaßen Einigkeit zu herrschen: So etwas soll es laut Gesundheitsminister Jens Spahn nicht geben. Eine Haltung, für die Spahn auch Rückendeckung von Angela Merkel bekommt. Und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer stellte im MDR Lockerungen in Aussicht, allerdings nur, wenn die Infektionszahlen weiter sinken:

Voraussetzung ist, dass wir die Kontaktverfolgung realisieren und das geht nur bei sehr niedrigen Infektionszahlen.

Dieses Thema im Programm MDR JUMP Nachrichten | 18. Januar 2021 | 06:00 Uhr

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