UPDATE: Zu Hause lernen, Corona-Regeln in der Schule: Diese Rechte haben Schüler, Eltern, Lehrer

Die Zeit mit Corona-Einschränkungen ist für viele Schüler, Kita-Kinder und Eltern hart. Viele sind unsicher, was sie leisten müssen und wie es nach der Wiederöffnung der Schulen weitergeht. Wir geben einen Überblick.

Viel Abstand, wenige Schüler: So läuft der Unterricht für eine Abschlussklasse an einer Hauptschule in Wolfsburg während der Corona-Pandemie.
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Die lange Pause ist vorbei, aber erstmal nur für einen Teil der Schüler: Der Unterricht in den Schulen beginnt schrittweise wieder. In Sachsen sind die Schulen wieder für alle Schüler offen: Je nach Schule startet aber manchmal erstmal nur die Hälfte der Klasse oder nur ein Drittel, der Rest lernt weiter im Homeoffice. Dann wird gewechselt. In Thüringen geht man ebenfalls in kleinen Schritten vor. Laut dem Stufenplan des Landes kommen nach und nach alle Klassen wieder in die Schule. Auch im Freistaat wird mit Unterricht zu Hause gewechselt. In Sachsen-Anhalt sind gerade Pfingstferien. Dort waren in den letzten Wochen nach den Plänen des Landes alle Schüler kurz in kleinen Gruppen in den Schulen. Das ist für Schulleiter, Lehrer und auch Eltern schwer zu planen. Entsprechend groß ist auch die Unsicherheit bei vielen Schülern, Eltern und auch Pädagogen.

Dr. Ina Hoffmann, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Halle, Sachsen-Anhalt
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Bei uns melden sich immer wieder MDR JUMP-Hörer mit ihren Fragen zu Schule und Kindergarten während der Corona-Krise. MDR JUMP-Expertin Ina Hoffmann, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Halle, hat sich daher für uns Regeln in Sachsen-Anhalt, in Sachsen und Thüringen genau angesehen. Wir haben zudem bei den Bildungsministerien und Lehrer-Vertretern der drei Länder nachgefragt.

Welche Folgen hat ein aktuelles Urteil zur Schulpflicht für Grundschüler in Sachsen?

Eltern können im Freistaat noch bis zum 5. Juni selbst entscheiden, ob sie ihre Kinder in den Klassen 1 bis 4 nach der Wiederöffnung in die Schule schicken oder weiter gemeinsam zu Hause lernen. Das teilte das Bildungsministerium am Samstag mit. Eltern eines Siebenjährigen hatten sich gegen die Pflicht gewehrt, ihr Kind wieder in die Grundschule zu schicken, wenn dort der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten wird. In Sachsen sollen Grundschüler im Klassenverband unterrichtet werden, selbst wenn dann kein Mindestabstand eingehalten werden kann. Dafür wurde laut Landesregierung ein entsprechendes Konzept vom Ministerium gemeinsam mit Infektiologen, Kinderärzten und Spitzenverbänden erarbeitet. Danach werden Klassen und Kindergartengruppen strikt voneinander getrennt, in fest zugewiesenen Räumen und mit festem Betreuungspersonal unterrichtet. Ein Zusammentreffen der Kinder mit anderen Gruppen müsse strikt vermieden werden, so Bildungsminister Christian Piwarz (CDU). Die Richter des Verwaltungsgerichts Leipzig hatten den Eltern jetzt Recht gegeben. Das Ministerium will jetzt vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen den Beschluss anfechten.

Sind Schüler zum Homeschooling verpflichtet?

Nicht nur in Deutschland zur Zeit Normalzustand für viele: Die Schwestern Audrey und Grace (gelbes Shirt) aus Brisbane/Australien lernen gemeinsam von zu Hause aus.
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"Die Schulpflicht ist vorübergehend ausgesetzt." oder "unterrichtsfreie Zeit" hieß es in den Wochen der Corona-Einschränkungen und auch jetzt noch teilweise auf den offiziellen Seiten der Bildungsministerien. Das nehmen offenbar Schüler und Eltern wörtlich, haben uns Lehrer erzählt. Einzelne Schüler melden sich erst gar nicht auf den Lernportalen der Bundesländer oder Schulen an und sind nicht über das Telefon erreichbar. "Nur die Pflicht zum Besuch der Schule ist ausgesetzt", stellt daher Susann Meerheim, Sprecherin von Sachsen Kultusministerium auf Anfrage von MDR JUMP klar. Schüler seien verpflichtet, zu Hause ihre schulischen Leistungen zu erbringen. "Die unterrichtsfreie Zeit ist keine Ferienzeit", schreibt Sachsen-Anhalts Bildungsministerium. "Man kann das mit den Hausaufgaben vergleichen, die in der Regel außerhalb der Schulzeit zu Hause erledigt werden. Aktuell gibt es quasi dauerhaft Hausaufgaben", sagt unsere Expertin Ina Hoffmann. Daher seien die Schüler in allen drei Bundesländern zum Homeschooling verpflichtet. Kommen Kinder und Jugendliche der Schulpflicht nicht nach, drohen den Eltern in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen rein vom Gesetz her Bußgelder über 1.000 Euro. Das sei aber selbst in "normalen" Zeiten nur der Ernstfall, heißt es aus Sachsen. Aktuell setze man sich dafür ein, solche Fälle auf dem pädagogischen Weg zu lösen. Also im Gespräch der Lehrer oder Schulen mit den Eltern.

Müssen Eltern ihre Kinder beim Unterricht zu Hause unterstützen?

Aufgaben auf den Lernportalen heraussuchen, ausdrucken, Fragen beantworten, Lösungen kontrollieren: Viele Eltern geben aktuell alles, um ihren Kinder beim Unterricht zu Hause zu helfen. Rein rechtlich betrachtet ist das auch ihre Pflicht, sagt unsere Expertin: "Das Schulgesetz in Sachsen-Anhalt etwa spricht von einer gemeinsamen Verantwortung von Erziehungsberechtigten und Schule für die Erziehung und Bildung der Schülerinnen und Schüler. Eltern habe also das Recht und auch die Pflicht, ihre Kinder beim Lernen zu unterstützen." Ähnlich haben das auch Sachsen und Thüringen in ihren Schulgesetzen zusammengefasst. Susann Meerheim von Sachsens Kultusministerium dazu:

Fakt ist aber auch: Eltern können den Job des Lehrers nicht ersetzen.

Gibt es als Ausgleich für Eltern extra Urlaub?

Homeschooling
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Eltern schultern gerade einen großen Teil der Aufgaben, die sonst Lehrer und Erzieher übernehmen. Aus Ausgleich wären ein paar Urlaubstage zusätzlich angemessen, schreiben immer wieder auch Nutzer auf dem MDR JUMP-Facebook-Profil. Einen Anspruch auf Extra-Urlaub haben Eltern aber nicht, sagt unsere Expertin: "Dafür gibt es jetzt für diese Zeit keinerlei gesetzgeberische oder sonstige Erwägungen. Der Aufwand für die Bildung der Kinder gehört zu den Pflichten. Der ist auch nicht gleichzusetzen mit einer Arbeitstätigkeit, für die ich vom Gesetzgeber her einen Urlaubsanspruch habe." Thüringens Bildungsministerium weist auf §56 des Infektionsschutzgesetzes hin. Sprecher Felix Knothe dazu: "Da steht neuerdings auch Eltern eine Entschädigung zu, wenn sie durch Zeiten der Kinderbetreuung aufgrund von Schul- oder Kindergartenschließungen an der Ausübung des Berufs gehindert sind." Sachsens Kultusministerium antwortete MDR JUMP so:

Eltern unterstützen Ihre Schulkinder ja auch in ganz normalen Schulzeiten. Das gehört dazu, wenn man sich für Kinder entscheidet. Gleichwohl ist die jetzige Situation natürlich eine Ausnahmesituation für Schüler und Eltern. Aber auch für kinderlose Menschen, deren Existenz beispielsweise auf dem Spiel steht.

Dürfen Lehrer jetzt Zensuren geben?

Thüringen hält die Schulen dazu an, aktuell keine Noten auf Aufgaben aus der Fernbetreuung zu geben. Niemand wisse, ob Schüler die allein oder mit Hilfe gelöst hätten. Was sich jetzt Schüler im Homeschooling beigebracht haben, könne aber später im Unterricht in Leistungskontrollen auch abgefragt werden. In Sachsen-Anhalt können die Aufgaben benotet werden, die Schüler zu Hause in eigener Verantwortung erledigen. Der Unterricht mit den gegebenen Möglichkeiten schließe auch Leistungsbewertungen ein. Aus Sachsen heißt es: Bewertungen als Rückmeldung für die Schüler seien wichtig, von Noten rate man aber ab. Grundschulen sollten aktuell "grundsätzlich" auf Zensuren verzichten, Oberschulen und Förderschulen "weitestgehend". Kultusministeriums-Sprecherin Susann Meerheim:

An den Gymnasien ist eine Benotung mit Blick auf höhere Klassenstufen zunehmend möglich. Die Lehrkräfte sollten allerdings die Bewertung in der gegenwärtigen Situation mit Augenmaß, hoher Sensibilität und unter Berücksichtigung der individuellen Lerngegebenheiten vornehmen.

Was gilt, wenn Schüler keinen Computer haben oder zu Hause nicht in Ruhe lernen können?

Gibt es jetzt Noten, seien die grundsätzlich auch erst einmal gültig, sagt unsere Expertin Ina Hoffmann: "Wenn aber ein Schüler am digitalen Unterricht nicht teilnehmen konnte, kann man auch keine Leistung benoten. Dann kann ja kein Lernergebnis geprüft werden." Laut Sachsen-Anhalts Schulgesetz müssten sich aber die Eltern um die Ausstattung für den Unterricht kümmern. Haben Familien aus finanziellen oder persönlichen Gründen keinen Computer mit Internetzugang, müssten sich Eltern und Schule gemeinsam um eine Lösung bemühen. Stefan Thurmann, Sprecher des Bildungsministeriums, dazu gegenüber MDR JUMP: "Nach Rückmeldung der Eltern werden immer auch analoge Möglichkeiten und Wege für den Fernunterricht gefunden." In Sachsen sei früh geklärt worden, ob alle Schüler auch von zu Hause aus lernen können, so das Kultusministerium. Gibt es keinen Laptop und kein schnelles Internet, kommen die Aufgaben mit der Post oder die Lehrer stecken sie persönlich in den Briefkasten.

Müssen Kinder in die Schule, die zu Risikogruppen gehören?

Ein Mädchen nutzt einen Inhalator.
Kinder mit Asthma könnte der Corona-Virus nach bisherigen Erkenntnissen härter treffen. Bildrechte: imago images / Science Photo Library

Das Kindernetzwerk e.V. hat einen Überblick zusammengestellt, welche jungen Menschen ein erhöhtes Risiko für Covid-19 haben. Auch das ZDF hat eine sehr umfangreiche Übersicht dazu gemacht. Diese Schüler können auch weiter zu Hause unterrichtet werden, bestätigt Sachsen auf Anfrage. Nötig ist ein Attest vom Arzt. Der bestätigt, dass ein Schüler zur Risikogruppe gehört und trotz Hygiene- und Abstandsregeln ein Ansteckungsrisiko besteht. Auch in Thüringen dürfen durch den Corona-Virus besonders gefährdete Kinder dem Unterricht fernbleiben. Sie müssen es aber nicht. Auch im Freistaat ist ein Attest vom Arzt nötig. Anwältin Ina Hoffmann hat sich die Regeln für Sachsen-Anhalt angesehen:

In besonderen Fällen muss ein ärztliches Attest vorgelegt werden, nach dem ein Schulbesuch derzeit noch nicht möglich ist. Dann müssen Erziehungsberechtigte und die Schule gemeinsam nach Möglichkeiten suchen, wie der betroffene Schüler trotzdem am Unterricht teilhaben kann.

Dürfen Eltern Kinder zu Hause behalten, wenn sie selbst Angst vor einer Corona-Ansteckung haben?

Aus Sicht unserer Expertin reicht die Angst der Eltern vor einer Ansteckung nicht aus, um die Schulpflicht für die Kinder auszusetzen. Sachsens Kultusministeriums-Sprecherin Susann Meerheim sagte MDR JUMP, dazu sei bisher nichts bekannt. In Thüringen müssen Schüler laut Sprecher Felix Knothe nicht in die Schule, wenn Angehörige zur Risikogruppe gehören. Sachsen-Anhalt will niemand unnötig Gesundheitsgefahren aussetzen, so Stefan Thurmann vom Bildungsministerium Sachsen-Anhalt:

Wenn im Haushalt der Familie Personen leben, die einer Risikogruppe zuzuordnen sind, werden in Absprache mit Arzt und Schule individuelle Lösungen gefunden.

Was gilt für Lehrer, die zur Risikogruppe gehören?

Schülerin mit Mundschutz verlässt die Klasse an einem Gymnasium in Marktoberdorf.
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Die müssen nicht in die Unterrichtsräume, so Felix Knothe von Thüringens Bildungsministerium. Diese Pädagogen übernehmen dann andere Aufgaben, wie Aufsicht oder Einzelunterricht, so die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Thüringen. Im Freistaat ist als Nachweis ein Attest vom Arzt nötig. In Sachsen gilt laut Bildungsministerium für Lehrer das Gleiche wie für Schüler: Wer zur Risikogruppe gehört, soll möglichst gut geschützt werden. "Der Einsatz von Lehrkräften mit einem erhöhten Risiko für eine Infektion ist möglichst zu vermeiden oder nur mit äußerster Sensibilität und unter strengster Einhaltung aller Sicherheitsvorkehrungen möglich", so Susann Meerheim vom Kultusministerium. In der Regel müsse das auch nicht extra mit einem Attest nachgewiesen werden, lobt die GEW Sachsen. Allerdings würden manche Schulen den Nachweis verlangen. Die Gewerkschaft fordert, dass auch Lehrer dann schon zu Hause bleiben dürfen, wenn Angehörige zur Risikogruppe gehören. In Sachsen-Anhalt soll der Einsatz von besonders gefährdeten Lehrern möglichst vermieden werden, so die Empfehlung vom Bildungsministerium. Als Nachweis ist ein Attest vom Arzt nötig.

Gilt für Schüler eine Maskenpflicht, wenn sie wieder zur Schule gehen?

In Thüringen muss im Schulhaus eine "Mund-Nasen-Bedeckung" (kurz: MNB) getragen werden, im Unterricht dagegen nicht. Laut GEW Thüringen sind die Masken auch für Schulwege vorgesehen. In Sachsen gibt es keine generelle Maskenpflicht an den Schulen. Schulleiter könnten aber selbst eine solche Pflicht anordnen, so das Kultusministerium. Dabei müsste im Einzelfall aber immer genau abgewogen werden, ob der Schutz wirklich nötig sei. Das Tragen eines Mund-und-Nasenschutzes sei für Schüler körperlich anstrengend, eine mündliche Prüfung damit extrem schwierig. Verweigern Schüler das Tragen einer Schutzmaske, können sie laut Kultusministerium nicht vom Unterricht ausgeschlossen werden. Stefan Thurmann vom Bildungsministerium Sachsen-Anhalt:

In Sachsen gilt seit dem 20. April eine Mundschutzpflicht etwa für Geschäfte oder den Nahverkehr. Bild einer Passantin vor dem Leipziger Hauptbahnhof.
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Es besteht in Schulen des Landes keine Maskenpflicht. Sachsen-Anhalt stellt dennoch für die Abschlussprüfungen für jeden Schüler Masken zur Verfügung.

Gibt es Corona-Regeln für den Schulweg?

Da gelten die bekannten Hygiene- und Abstandsregeln, die alle drei Bundesländer Anfang Mai noch einmal überarbeitet haben. So müssen im Schulbus oder im Nahverkehr Schutzmasken getragen werden. Felix Knothe von Thüringens Bildungsministerium ergänzt: Im gesamten Schulumfeld sowie im Schülerverkehr muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Ist das nicht möglich, muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Müssen die Schulen zusätzlich für Schutz sorgen?

Thüringen hat nach Angaben des Bildungsministeriums dafür gesorgt, dass alle Schulen Schutzmasken vorrätig haben. So sollen Lehrer und Schüler in Ausnahmefällen ausgestattet werden, wenn sie ihre Mund-Nasen-Bedeckung vergessen haben. Laut GEW Thüringen haben aber einige Schulträger den für die Wiederöffnung der Schulen nötigen Gesundheitsschutz bisher noch nicht bereitgestellt. In Sachsen gab es für die Schulen laut Kultusministerium Starterpakete mit Desinfektionsmitteln und Mundschutz. Auch im Freistaat sind die Schulträger für den Schutz vor einer Ansteckung zuständig. Laut GEW Sachsen gibt es bisher in einigen Regionen Probleme mit der Ausrüstung, etwa in der Region Chemnitz. Lehrer hätten ein Recht auf Schutzmaßnahmen, so Sprecher Jens Risse:

Wenn dieser Schutz nicht gewährleistet ist, ist die Einrichtung zu schließen!

Haben Eltern ein Recht auf eine Notbetreuung?

Spielzeug-Feuerwerhrauto mit Kind im Hintergrund
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Auch während der strengen Corona-Einschränkungen waren viele Schulen, Horte und Kindergärten weiter geöffnet. Eltern mit "Schlüsselberufen" konnten so weiter arbeiten. So wollen die Bundesländer sicherstellen, dass etwa Polizei, Schulen, Supermärkte und Krankenhäuser nicht plötzlich auf Väter und Mütter verzichten müssen. Für die Notbetreuung können wie beispielsweise in Thüringen auch Elternbeiträge fällig werden. Die entsprechenden Regelungen für die Notbetreuung haben Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen online gestellt. Ein Recht auf diese Notbetreuung haben Elternpaare und Alleinerziehende aber in Thüringen nicht. Darauf weist Felix Knothe vom Bildungsministerium hin. In der Notbetreuung müssten die Regeln zum Pandemieschutz eingehalten werden. Pro Gruppe oder Klasse sind aktuell maximal zehn Kinder erlaubt. Mehr geht nicht und dann werden eventuell auch Eltern abgewiesen. Dann soll in Thüringen aber das Jugendamt prüfen, ob ein anderer Kitagarten oder eine andere Schule einspringen kann. In Sachsen-Anhalt haben die in der Eindämmungsverordnung des Landes genannten Eltern, etwa mit Jobs in der Altenpflege oder bei Polizei, ein Recht auf eine Notbetreuung in Kitas oder Schulen. Bisher sei kein Fall bekannt, wo das etwa in einer Schule nicht funktioniert hat, so das Bildungsministerium. Laut Kultusministerium Sachsen ist bisher kein Fall aus dem Freistaat bekannt, in dem Eltern abgewiesen wurden. Sprecherin Susann Meerheim:

Jeder Hort, jede Kita muss Notbetreuung anbieten.

Wo können Eltern, Schüler, Lehrer und Erzieher nachfragen?

Sachsens Landesregierung hat eine generelle Telefonhotline geschalten, an der Experten zu allen Fragen zu Corona beraten: 0800 – 1000 214 (Montag bis Freitag, 7 bis 18 Uhr und Samstag/Sonntag/Feiertag von 12 bis 18 Uhr). Zusätzlich gibt es noch Beratungs-Angebote von den Landesämtern für Schule und Bildung hier:

  • Standort Bautzen:  03591 621 555
  • Standort Dresden:  0351 8439 450
  • Standort Chemnitz: 0371 5366 105
  • Standort Leipzig:  0341 4945 669
  • Standort Zwickau: 0375 4444 333
  • Standort Radebeul: 0351 8324 424

Thüringens Bildungsministerium hat eine Hotline für alle Fragen zu Corona und Schule. Die 0361 – 57 3411 500 ist an Werktagen von 9 bis 16 Uhr erreichbar. Zudem können Eltern für Kita- und Schulkinder per Mail Fragen stellen.

Für Fragen zu Kita und Corona-Virus gilt diese E-Mail-Adresse: KitaInfoCorona@tmbjs.thueringen.de

Für Fragen zu Schule und Corona-Virus diese: SchuleInfoCorona@tmbjs.thueringen.de

In Sachsen-Anhalt gibt es die Telefonhotline vom Landesamt für Verbraucherschutz: 0391 – 256 42 22 (Montag bis Donnerstag, 9 bis 11 und 13 bis 15 Uhr, an Freitagen 9 bis 11 Uhr). Eltern können zudem bei den Pressestellen vom Bildungsministerium (0391 - 567 77 77) und vom Landesschulamt (0345 - 514 2024) nachfragen, so Stefan Thurmann.

Mit Material von dpa.

Dieses Thema im Programm Die MDR JUMP Feierabendshow | 04. Mai 2020 | 18:45 Uhr

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