Schüler während einer Unterrichtsstunde.
Das neue Schulgesetz sieht unter anderem mehr Mitbestimmung von Schülern vor. Bildrechte: imago/photothek

Nach heftiger Debatte Landtag beschließt neues Thüringer Schulgesetz

Der Thüringer Landtag hat am Mittwoch das neue Thüringer Schulgesetz beschlossen. Inklusion, Mindestschülerzahlen, Mitbestimmung: Das neue Gesetz sieht einige Neuerungen vor. Noch vor der Abstimmung hatte es darüber eine heftige Debatte gegeben. Doch am Ende wurde es durch die Stimmen der Regierungskoalition von Linke, SPD und Grüne verabschiedet.

Schüler während einer Unterrichtsstunde.
Das neue Schulgesetz sieht unter anderem mehr Mitbestimmung von Schülern vor. Bildrechte: imago/photothek

Thüringen hat ein neues Schulgesetz. Der Thüringer Landtag hat das Gesetz am Mittwochnachmittag mit den Stimmen der Regierungskoalition von Linke, SPD und Grüne verabschiedet. Noch vor der Abstimmung hatte es darüber Diskussionen gegeben. Die Opposition lehnt das Gesetz entschieden ab. Auch bei den Kommunen gibt es noch Vorbehalte. Hier die wichtigsten Änderungen im Überblick:

Erstmals Mindestschülerzahlen für Schulklassen

Erstmals sieht das neue Schulgesetz an Regelschulen und Gymnasien Klassengrößen von mindestens 20 Schülern vor, wobei Kinder mit Förderbedarf doppelt zählen. An Grundschulen sollen Eingangsklassen einer neuen Klassenstufe mindestens 15 Schüler haben, jede weitere 14. Auch Vorgaben, wie viele Klassen es pro Stufe geben soll, wurden beschlossen. Demnach dürfen Grundschulen einzügig, also mit nur einer Klasse in einer Klassenstufe, laufen. Regelschulen müssen mindestens zweizügig laufen, im ländlichen Raum ist aber auch einzügig möglich. Außerdem regelt das Gesetz die Teilhabe von Schülern, zum Beispiel bei der Unterrichtsplanung. So werden etwa Schulleiter in die Pflicht genommen, Schülervertretungen frühestmöglich über Angelegenheiten zu informieren, die Schüler betreffen.

Schulpflicht auch für Flüchtlinge

Zudem gilt nun für Jugendliche mit Migrationshintergrund ohne Schulabschluss eine Schulpflicht auch im Alter zwischen 16 und 18 Jahren. Dabei geht es der rot-rot-grünen Koalition vor allem um Geflüchtete, die bisher keine Schule besucht haben, oder deren Schulzeit unterbrochen war. Mit der Änderung im Schulgesetz sollen ihre Chancen verbessert werden, einen Abschluss zu machen. Bisher seien Jugendliche ab dem Alter von 16 Jahren von der Schulpflicht ausgenommen worden, hieß es.

Wahlfreiheit für Eltern

Das neue Schulgesetz soll Eltern von Kindern mit Förderbedarf auch eine Wahlfreiheit geben, ob sie ihr Kind im gemeinsamen Unterricht lernen lassen oder ob es eine Förderschule besuchen soll.

Gesetz sorgte monatelang für Diskussionen

Die Novellierung des Thüringer Schulgesetzes wurde monatelang kontrovers diskutiert. Vor allem bei den Themen Inklusion und bei Vorgaben zu Mindestschülerzahlen an Schulen hatte es massive Kritik gegeben. So äußerte die Landesschülervertretung Bedenken vor allem beim Thema Inklusion. Die Landeselternvertretung kritisierte die im Gesetz festgelegte Klassenstärke. Der Lehrerverband erklärte, die Landesregierung hätte sich mehr um neue Lehrer kümmern sollen.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa

Dieses Thema im Programm MDR THÜRINGEN - Das Radio | Das Fazit vom Tag | 12. Juni 2019 | 18:11 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 12. Juni 2019, 20:13 Uhr