André Poggenburg, Ex-Parteivorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt
André Poggenburg will sein Landtagsmandat behalten. Bildrechte: dpa

Nach AfD-Austritt Poggenburg will Landtagsmandat behalten

Obwohl er die AfD verlassen hat, will André Poggenburg sein Landtagsmandat behalten. Das erklärte er auf Twitter. Seine frühere Partei droht ihm nun mit einem Fraktionsausschluss.

André Poggenburg, Ex-Parteivorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt
André Poggenburg will sein Landtagsmandat behalten. Bildrechte: dpa

Der frühere AfD-Politiker André Poggenburg will nach seinem Parteiaustritt an seinem Landtagsmandat festhalten. Das verkündete er am Freitagabend auf Twitter. Poggenburg betonte, dieses Vorgehen habe er schon während der Kandidatur für die Landtagswahl 2016 angekündigt, falls die "AfD sich so verändern sollte, dass sie nicht mehr meine politische Heimat ist und ich austreten müsste".

Seinen Parteiautritt am Donnerstag begründete der frühere Landes- und Fraktionschef mit "unüberbrückbare Differenzen zur Parteiführung". Auch sei die immerwährende West-Bevormundung inakzeptabel.

Fraktion will Poggenburg ausschließen

Sachsen-Anhalts AfD-Fraktion will ihren früheren Vorsitzenden ausschließen, sollte er nicht freiwillig gehen. Laut Fraktionschef Oliver Kirchner liegt ein Antrag dazu bereits vor. Er gehe davon aus, dass der Antrag auch Erfolg hätte, so Kirchner. Für einen Ausschluss aus der Fraktion müssten zwei Drittel der AfD-Abgeordneten stimmen.

Sollte der Antrag Erfolg haben, oder Poggenburg die Fraktion von selbst verlassen, könnte er trotzdem weiter als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag arbeiten. In der aktuellen Legislaturperiode wäre er dann bereits der dritte Abgeordnete ohne Fraktion. Vor ihm verließen bereits Sarah Sauermann und Gottfried Backhaus die Fraktion. Zudem wechselte Jens Diederichs von der AfD- in die CDU-Fraktion.

Poggenburg ist nicht der Erste

Derweil hat André Poggenburg schon eine neue Partei mitgegründet. Diese trägt den Namen "Aufbruch deutscher Patrioten" und verwendet als Symbol eine blaue Kornblume. Im Herbst will die Partei zu den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg antreten.

Seit die Alternative für Deutschland im Jahr 2013 gegründet wurde, musste die Partei mehrere prominente Abgänge verkraften. Im Sommer 2015 etwa verließ Mitgründer Bernd Lucke die Partei und gründete die Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch – kurz ALFA. Nach der Bundestagswahl 2017 gab es den nächsten prominenten Austritt – von Frauke Petry. Sie rief anschließend die "Blaue Partei" ins Leben.

Eine Grafik, die den zeitlichen Verlauf der AfD-Gründung und daraus resultierende andere Parteigründungen zeigt.
Bildrechte: Mitteldeutscher Rundfunk/dpa/Florian Leue

Die blaue Kornblume Die blaue Kornblume ist wegen ihrer Verwendung in der Vergangenheit belastet: So wurde sie von den österreichischen Nationalsozialisten als Erkennungszeichen verwendet, als die NSDAP und ihre Embleme zwischen 1933 und 1938 in Österreich verboten waren. Zuvor benutzte die Bewegung des deutschnationalen Politikers Georg von Schönerer bereits die Kornblume als Symbol. Der antisemitische Österreicher gilt als eines der Vorbilder von Adolf Hitler. Auch heute heften sich Politiker der rechtspopulistischen FPÖ in Österreich, deren Parteifarbe Blau ist, eine Kornblume ans Revers. Im Berliner Abgeordnetenhaus sorgte der AfD-Abgeordnete Andreas Wild im November für einen Eklat, als er bei einer Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht eine Kornblume am Revers hatte. Quelle: afp

Quelle: MDR/olei

Dieses Thema im Programm MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 12. Januar 2019 | 07:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 12. Januar 2019, 11:53 Uhr