Konstituierende Stadtratsitzung am 5. September in Dresden
Konstituierende Stadtratsitzung am 5. September in Dresden Bildrechte: MDR/Karsten Wolf

22.11.2019 | 16:11 Uhr | Update Novum im Stadtrat Dresden: Sitzung wegen Tagesordnung abgebrochen

Konstituierende Stadtratsitzung am 5. September in Dresden
Konstituierende Stadtratsitzung am 5. September in Dresden Bildrechte: MDR/Karsten Wolf

Eklat im Dresdner Stadtrat: Zum ersten Mal in der Geschichte ist eine Sitzung abgebrochen worden, noch bevor sie richtig begonnen hatte. Der Grund: Die Tagesordnung wurde abgelehnt. Hintergrund war das Thema "Wahl der Aufsichtsräte für die städtischen Unternehmen". CDU und FDP hatten sich beschwert, dass die Parteien des linken Spektrums Bündnisse schmieden würden, um mehr Aufsichtsratsposten zu ergattern. CDU und FDP stellten deshalb erst gar keine Kandidaten auf.

Keine Mehrheit für geänderte Tagesordnung

Oberbürgermeister Dirk Hilbert strich daraufhin das Thema erneut von der Agenda. Daraufhin votierten Grüne, Linke, SPD, Piraten und Die Partei mit einer Stimme Mehrheit gegen die neue, vom Rathauschef geänderte Tagesordnung. Weil der Oberbürgermeister trotzdem andere dringende Themen behandeln wollte, wurde von Seiten der Grünen beantragt, alle Tagesordnungspunkte zu vertagen. Auch das ergab eine Mehrheit, die Sitzung wurde geschlossen. Bis es soweit war, war allerdings auch schon eine Stunde mit den Plänkeleien um die Tagesordnung ins Land gegangen.

Am Freitag haben die Fraktionen der Grünen, der Linken und der SPD die Einberufung einer Sondersitzung beantragt. Das teilten sie in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Auf dieser Sondersitzung sollen die Tagesordnungspunkte der gestrigen Stadtratssitzung behandelt werden. Den Termin muss jetzt OB Hilbert festlegen.

Quelle: MDR/lam

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 21.11.2019 | 18:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus Dresden

Zuletzt aktualisiert: 22. November 2019, 16:12 Uhr