Zahlt die Gemeinde bei einem Unfall auf vereister Straße?

14.12.2018 | 00:00 Uhr

Der Winter könnte in den nächten Tagen Straßen und Gehwege in Deutschland in gefährliche Rutschbahnen verwandeln. Da stellt sich die Frage: Stimmt es eigentlich, dass die Gemeinde für Unfälle zahlt, wenn die Straße nicht richtig geräumt ist?

Rund 520 Kilometer Autobahnen, mehr als 1.000 Kilometer Bundes- und über 3.000 Kilometer Landesstraßen: Auf diese Eckdaten ist der Winterdienst für Thüringens Straßen ausgerichtet.

Mehr als 100.000 Tonnen Streusalz seien dafür eingelagert, an windgefährdeten Streckenabschnitten wurden rund 254 Kilometer Schneezäune aufgestellt, wie das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mitteilt.

Für den Winterdienst innerhalb der Ortsdurchfahrten von Bundes- und Landesstraßen sind die Städte und Gemeinden selbst zuständig.

Wer zahlt bei schlecht geräumten Straßen?

Vorbereitung ist das eine, aber was ist, wenn trotzdem die Straße nicht richtig geräumt ist? Ein Gerücht besagt, dass die Gemeinden zahlen müssen, wenn auf einer schlecht beräumten Straße ein Unfall passiert. Fakt oder Fake? Die Antwort kennt Autopapst Andreas Kessler:

Wenn man nachweisen kann, dass die Verkehrssicherungspflicht durch den dafür Zuständigen nicht erfüllt worden ist, dann kann man daraus einen Schadensersatztatbestand konstruieren.

Soweit so nachvollziehbar. Aber auf einem anderen Blatt steht, wie gut die Erfolgsaussichten sind.

In der Praxis ist das aber eine langwierige Geschichte, die man dann mit einem Anwalt vor Gericht durchkämpfen muss. Die Gemeinden stellen sich da meistens auf die Hinterbeine. Grundsätzlich stimmt das aber.

Weil wir aber alle was Besseres mit unserer Zeit anfangen können, lieber schön vorsichtig fahren :)

Die Behauptung ist also Fakt.

Die MDR JUMP Morningshow sagt dem Halbwissen den Kampf an und prüft jeden Morgen um 05:20 Uhr und 07:20 Uhr die verrücktesten Internetmythen. Gemeinsam mit Experten checken Sarah und Lars den Wahrheitsgehalt der Behauptungen und klären am Ende: Ist die Behauptung Fakt oder Fake!?

Dieses Thema im Programm MDR JUMP Morningshow | 14. Dezember 2018 | 05:20 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 14. Dezember 2018, 05:20 Uhr

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