Kiffen am Steuer
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Urteil der Woche Gras am Steuer - Führerschein weg?

Ein Mann aus Bayern wurde bekifft am Steuer erwischt. Der Führerschein war sofort weg. Der Mann hat aber dagegen geklagt und Recht bekommen. Wie geht das?

Kiffen am Steuer
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Dass man unter Einfluss von Drogen oder Alkohol nicht fahren sollte, ist kein Geheimnis. Dass schlimmstenfalls der Führerschein weg ist, auch nicht. So fing auch dieser Fall an, doch er nahm eine unerwartete Wendung. Thomas Kinschewski, Rechtsanwalt aus Dresden, erklärt, worum es in dem Prozess ging:

Ein Kiffer ist unter Drogeneinfluss im Straßenverkehr erwischt worden. Ihm wurde sofort die Fahrerlaubnis entzogen. Dagegen hat er geklagt. Seine Begründung: einmal ist keinmal.

Der Mann ist bis zum bayerischen Verwaltungsgericht gegangen und hat tatsächlich recht bekommen. Die Begründung der Richter findet Rechtsanwalt Kinschewski allerdings sehr eigentümlich.

Der Autofahrer hat Glück, dass die Behörde einen Fehler gemacht hat. Die hat nämlich den üblichen Verfahrensweg nicht eingehalten. Der Fehler der Behörde war, nicht erst die MPU zu verlangen und dann zu entscheiden, sondern gleich die Fahrerlaubnis zu entziehen.

Das etwas voreilige Vorgehen der Behörden hat dazu geführt, dass der Mann weiter Auto fahren darf. Aus dem Schneider ist er aber trotzdem nicht.

Das Gericht sagt, wer mit Drogen erwischt wird, ist grundsätzlich zum Führen von Fahrzeugen ungeeignet. Daran ändert sich nichts, auch nicht durch dieses Urteil.

Ob man wirklich ungeeignet ist, müsse aber die medizinisch-psychologische Untersuchung klären, der sogenannte "Idiotentest". In dem Fall bekommt der Kläger jetzt Post von der Fahrerlaubnisbehörde. Darin wird ihm eine Frist gesetzt um eine positive MPU vorzulegen. Schafft er das nicht innerhalb der Frist, ist der Führerschein weg.

Das Urteil Aktenzeichen: Beschluss v. 20.04.2017 – 11 CS 17.96

Rechtsanwalt Thomas Kinschewski
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Unser Experte Fast täglich werden im Gerichtssaal wichtige Urteile gesprochen, die Einfluss auf unser Leben haben können. Rechtsanwalt Thomas Kinschewski stellt jede Woche das Interessanteste in Kurzform bei MDR JUMP am Wochenende vor.

Dieses Thema im Programm: MDR JUMP am Wochenende | 20.05.17 | 12.40 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 18. Mai 2017, 14:30 Uhr

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