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Urteil der Woche Mein Name, meine Internetadresse

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es ein Anrecht auf eine Domain mit dem eigenen bürgerlichen Namen gibt. Im konkreten Fall bedeutet das: Nur eine Grit Lehmann darf die Adresse "grit-lehmann.de" verwenden.

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Auch im Netz ist der eigene Name stark geschützt. Das haben die Richter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe jetzt bekräftigt. Ein Mann hatte sich die Web-Adresse "grit-lehmann.de" gesichert, allerdings für seine ehemalige Lebensgefährtin. Genutzt wurde die Domain nie. Auch deshalb muss er sie nun an die Klägerin, eine andere Grit Lehmann, abtreten.

Wie kam es zu dem Urteil?

Schon zuvor hatte Grit Lehmann versucht, über die zentrale Domain-Registrierungsstelle DENIC an die Webadresse heranzukommen. Der Besitzer jedoch wollte sie nicht freigeben, obwohl er selbst den Namen nicht trägt. Einen fremden Namen in dieser Form zu verwenden gehe aber auch im Internet nicht, sagt Rechtsanwalt Thomas Kinschewski:

Im Zweifel: Niemals eine Domain anmelden, wenn ich befürchten muss, jemanden in seinen Rechten zu verletzen. Zum Beispiel bei berühmten Marken oder Namen.

Thomas Kinschewski, Anwalt aus Dresden

Das Recht auf Domains mit dem eigenen Namen

Der BGH entschied: Alle Gleichnamigen müssen "einfach und zuverlässig" überprüfen können, dass eine Internetadresse wirklich von einer Person mit demselben Namen genutzt wird. Der Name muss zum Beispiel im Impressum vermerkt sein. Da das im aktuellen Fall nicht zutraf, musste der Besitzer die Domain an die Klägerin abtreten.

Im deutschen Recht ist der Name eigentumsähnlich geschützt. Es gibt sogar einen Paragraphen im BGB.

Anwalt Thomas Kinschewski

In dem Karlsruher Urteil heißt es, in solchen Fällen könne sich "jeder Namensträger die Priorität für den Domainnamen durch einen Dispute-Eintrag (Widerspruch) bei der DENIC sichern".

Unser Experte

Rechtsanwalt Thomas Kinschewski
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Fast täglich werden im Gerichtssaal wichtige Urteile gesprochen, die Einfluss auf unser Leben haben können.
Rechtsanwalt Thomas Kinschewski stellt jede Woche das interessanteste in Kurzform bei MDR JUMP am Wochenende vor.

Zuletzt aktualisiert: 02. September 2016, 09:00 Uhr

Das "Urteil der Woche" bei MDR JUMP

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