Jürgen Resch, Chef der Deutschen Umwelthilfe, bei einer Pressekonferenz.
Bildrechte: IMAGO

Wegen Abgaswerten Die Deutsche Umwelthilfe will Dresden und Halle verklagen

Die Deutsche Umwelthilfe will mehrere deutsche Städte verklagen, weil sie die Feinstaub-Grenzwerte nicht einhalten. Die Folge könnten Fahrverbote für Diesel sein. Auch Dresden und Halle stehen auf der Liste.

Jürgen Resch, Chef der Deutschen Umwelthilfe, bei einer Pressekonferenz.
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Die Deutsche Umwelthilfe will Dresden und Halle verklagen. In den kommenden Tagen sollen Verfahren für insgesamt 45 Städte eröffnet werden, erklärte Geschäftsführer Jürgen Resch. Die Verfahren sollen sicherstellen, dass die Grenzwerte für Stickstoffoxid eingehalten werden.

Wir fordern saubere Luft bereits im Jahr 2018 für alle 62 Städte, die aktuell die NO2-Grenzwerte um 10 Prozent oder mehr überschreiten.

sagte Resch. Mit den Verfahren werden die zuständigen Ämter und Behörden aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen um die Schadstoffbelastung in der Luft unter den Grenzwert zu senken. Dazu können Fahrverbote für Diesel zählen.

Wenn die Antworten nicht zufriedenstellend ausfallen, werden wir weitere Rechtsverfahren prüfen und gegebenenfalls kurzfristig einleiten.

Im Klartext: Wenn die betroffenen Städte nicht bald unter die Grenzwerte kommen, dann verklagt sie die Deutsche Umwelthilfe.

Die meisten der Städte sind in Baden-Württemberg und Hessen. Betroffen sind unter anderem Frankfurt am Main, Wiesbaden, Ludwigshafen und Mannheim.

Bereits in 16 Fällen hat die DUH vor Gericht geklagt. Zuletzt hatte ein Gericht in Stuttgart entschieden, dass konkrete Diesel-Fahrverbote als wirksame Maßnahme bewertet werden. Damit können ab 2018 in Stuttgart tatsächlich Diesel-Fahrverbote verhängt werden.

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Zuletzt aktualisiert: 24. August 2017, 11:58 Uhr

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