Ein Hand hält das Schwarzbuch
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler Drei Aufreger aus Mitteldeutschland

Jedes Jahr stellt der Bund der Steuerzahler sein sogenanntes Schwarzbuch vor. Darin kritisiert er die Verschwendung von Steuergeld. Auch in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen lassen sich Fälle finden.

Ein Hand hält das Schwarzbuch
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Thüringen: Erst ein Parkhaus bauen, dann abreißen

In Arnstadt wurde Ende der Neunziger mit Geld von Stadt und Land ein Parkhaus für rund 2,6 Millionen Euro gebaut. Allerdings in ein Wohngebiet, in dem viele Wohnungen leer standen - das Parkhaus wurde zu wenig genutzt. Also wurde es letztes Jahr wieder abgerissen: Kosten für den Steuerzahler laut Schwarzbuch – 1,4 Millionen Euro.

Sachsen-Anhalt: Teure Schwimmhallen-Sanierung in Leuna

In Leuna bei Halle verschätzte man sich bei der Sanierung einer Schwimmhalle gewaltig: Statt geplanter 7,6 Millionen Euro belaufen sich die Kosten inzwischen auf mindestens 19,4 Millionen. Verantwortlich dafür sind unter anderem Zusatzwünsche und Umplanungen.

Sachsen: Teure Ampel, statt Renovierung der Unterführung

Vergangenes Jahre wurde Sachsen vom Steuerzahlerbund nicht kritisiert. Diesmal taucht der Freistaat im Schwarzbuch auf, unter anderem mit dem Fußgängertunnel am Dresdner Neumarkt. Dieser wurde zugeschüttet und stattdessen durch eine Ampel ersetzt. Thomas Mayer vom Steuerzahlerbund Sachsen erklärt, warum das ein Kritikpunkt ist:

Allein schon aus dem Grund, weil eine oberirdische Überquerung das Doppelte dessen kostet, was eine Instandsetzung des Tunnels gekostet hätte.

Das Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler Wie in jedem Jahr beschreibt der Steuerzahlerbund beispielhaft Fälle, in denen Bund, Länder und Kommunen sorglos mit Steuergeldern der Bürger umgehen – sei es durch Fehlplanungen, Nachlässigkeiten oder fragwürdige Projekte. Als besonders krasses Beispiel wird die elektronische Gesundheitskarte genannt – die über zwei Milliarden Euro kostete, aber nicht so richtig genutzt wird.

Dieses Thema im Programm MDR JUMP am Mittag | 05. Oktober 2017 | 13:45 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 05. Oktober 2017, 15:41 Uhr