Quicktipp: Unterhaltspflicht Elternunterhalt und Pflege

Miniatorin-Seniorin mit Rollator auf Geldstapel
Bildrechte: IMAGO

MDR JUMP Mi 30.08.2017 02:10Uhr 01:54 min

Audio herunterladen [MP3 | 1,7 MB | 128 kbit/s] Audio herunterladen [MP4 | 3,5 MB | AAC | 256 kbit/s] https://www.jumpradio.de/thema/quicktipp/quicktipp-elternunterhalt-104.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Audio

Werden die Eltern pflegebedürftig, kann das schnell teuer werden. Reichen die Leistungen der Pflegekasse für die Finanzierung nicht aus, müssen die Pflegebedürftigen die restlichen Pflegekosten selbst tragen. Haben sie dafür nicht genügend Geld, werden die direkten Angehörigen zur Kasse gebeten. Mit dem Elternunterhalt können so Kinder für ihre Eltern finanziell haftbar gemacht werden.

Was ist Elternunterhalt?

Per Definition ist der Elternunterhalt die rechtliche Verpflichtung der Kinder, den Lebensunterhalt der eigenen Eltern zu sichern, wenn diese dazu nicht mehr in der Lage sind.

Wer kann unterhaltspflichtig werden?

Laut Statistik lebten Ende 2015 in Deutschland 783.000 Menschen in Pflegeheimen. Pflegeheimplätze sind teuer. Können Mutter oder Vater den Platz nicht selbst finanzieren, springen die Sozialämter ein. Diese sind dann aber verpflichtet, sich, wenn möglich, das Geld zurückzuholen. Dazu wird geprüft, ob Elternunterhalt erhoben werden kann. In Frage kommen hier nach Paragraph 1601 des Bürgerlichen Gesetzbuches Verwandte ersten Grades, also die volljährigen leiblichen Kinder sowie Adoptivkinder. Anspruch auf Elternunterhalt kann selbst dann erhoben werden, wenn der anspruchsberechtigte Elternteil den Kontakt zum Kind seit Jahrzehnten abgebrochen oder es auch enterbt hat. Die Unterhaltspflicht wird nur dann aufgehoben, wenn grobe Verfehlungen des Elternteils gegenüber dem Kind vorliegen, zum Beispiel Missbrauch oder nicht gezahlter Unterhalt. Haben bedürftige Eltern mehrere Kinder, haften diese grundsätzlich gemeinsam für den Elternunterhalt. Vor den Kindern wird aber zunächst der Ehepartner des bedürftigen Elternteils herangezogen.

Wann werde ich als Kind unterhaltspflichtig für meine Eltern?

Die Hand einer Pflegerin hält die Hand einer alten Frau.
Bildrechte: IMAGO

Bevor ich als Kind zur Unterhaltszahlung heran gezogen werde, müssen die Pflegebedürftigen alle Einkünfte aus gesetzlicher und privater Rente, Pflegeversicherung und ihrem Vermögen ausgeben. Lediglich einen sogenannten Schonbetrag von 2.600 Euro dürfen sie behalten. Wenn die Eltern einen Anspruch auf Grundsicherung im Alter haben, müssen sie diesen geltend machen, bevor die Kinder zur Unterhaltszahlung herangezogen werden können.

Wie viel muss ich zahlen?

Nicht nur für die Eltern, auch für die Kinder gibt es einen Schonbetrag fürs Vermögen. So bleibt eine angemessen große, selbst genutzte Immobilie verschont, ebenso Rücklagen für Anschaffung oder Reparatur eines Autos oder für einen Urlaub. Gleichfalls sind Vermögen die zur Altersvorsorge dienen, zum Beispiel Lebensversicherungen, geschützt. Grundsätzlich gilt, Rücklagen für die Altersvorsorge von fünf Prozent des aktuellen Jahresbruttoeinkommens für jedes Jahr ab dem 18. Lebensjahr stehen jedem zu.

Miniatur Figuren aller Altersgruppen stehen auf Münzstapeln
Bildrechte: IMAGO

Wie viel ein Kind für den Unterhalt seiner Eltern zahlen muss, hängt von seinem und vom Nettoeinkommen des Ehepartners ab. Bei der Berechnung wird vom sogenannten "bereinigten" Nettoeinkommen ausgegangen. Das heißt, Ausgaben wie Kosten für die Fahrt zur Arbeit, Beiträge für die Altersvorsorge, Kindesunterhalt, aber auch Darlehensverbindlichkeiten einer Baufinanzierung und Aufwendungen für den regelmäßigen Besuch der Eltern werden vom Nettoeinkommen abgezogen. Außerdem gibt es einen Selbstbehalt in Höhe von 1.800 Euro bei einer alleinstehenden Person bzw. 3.240 Euro bei einer Familie.

Zur Berechnung des Elternunterhalts werden vom Nettoeinkommen der Selbstbehalt und alle abzugsfähigen Beträge subtrahiert. Ist die Differenz positiv, sind davon 50 Prozent als Elternunterhalt abzuführen.

Ist die maximale Zahlung von Elternunterhalt nach oben begrenzt?

Eine gesetzlich festgelegte Maximalhöhe für den Elternunterhalt gibt es nicht. Allerdings gibt es bei Pflegekosten Handlungs- und Ermessensspielräume. So kann man vor der Entscheidung für einen Heimeinzug mit dem Sozialamt über Alternativen reden. Tagespflegeeinrichtungen etwa sind eine Möglichkeit, den Umzug ins Heim zu umgehen oder zu verzögern und zudem preiswerter als ein Heimplatz. Auch bei Pflegeheimen gibt es Preisunterschiede. Die Heimkosten bestimmen dann den Unterhaltsbedarf der Pflegebedürftigen. Unterhaltsforderungen für die Unterbringung der Eltern in einem Luxus-Pflegeheim kann das Sozialamt nicht von den Kindern verlangen, denn die Kosten müssen angemessen sein.

Dieses Thema im Programm: MDR JUMP am Vormittag | 30.08.2017 | 9:20 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 30. August 2017, 02:10 Uhr