ein Blitzer
Stationärer Blitzer: In Gotha mussten drei Geräte wieder abgebaut werden. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Verkehr Darum muss Gotha Blitzersäulen wieder abbauen

Als Blitzerhauptstadt Thüringens wurde Gotha schon betitelt. Zu bereits stehenden Blitzersäulen sollten sich im Jahr 2017 an sechs Standorten neue hinzugesellen. Lediglich an zwei Stellen werden sie in Betrieb gehen.

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Stationärer Blitzer: In Gotha mussten drei Geräte wieder abgebaut werden. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Um was geht es?

Die Stadt Gotha wollte an sechs Standorten neue stationäre Blitzer aufstellen - zusätzlich zu denen, die bereits seit einigen Jahren in Betrieb sind. Doch nur an zwei Standorten gehen die Blitzgeräte tatsächlich in Betrieb: in der Goldbacher Straße sowie in der Salzgitterstraße. In der Gartenstraße, der Ernst-Thälmann-Straße und der Dr.-Troch-Straße muss die Stadt drei bereits installierte Blitzer wieder abbauen. Der geplante Blitzer in der Kindleber Straße wurde gar nicht erst aufgebaut.

Warum dürfen die Blitzersäulen nun doch nicht stehen?

Die Stadt bekam von der Landespolizei nur zwei von sechs Blitzern genehmigt. Geregelt ist das in einer entsprechenden Verordnung: So sind Geschwindigkeitsmessungen im Vernehmen mit der Polizei festzulegen - seit 2012 ist in Thüringen die Landespolizei zuständig. Feste Blitzer dürfen nur dort aufgestellt werden, wo es einen triftigen Grund gibt. In der entsprechenden Verordnung heißt es:

Die Geschwindigkeitskontrollen der Gemeinden werden unter Beachtung der Verkehrsunfallentwicklung und sich abzeichnender Unfallschwerpunkte durchgeführt.

Kommunen dürfen also mit einem privaten Anbieter nicht einfach beliebige Ziele aussuchen. Die Stadt vertrat an vier Standorten offenbar eine andere Auffassung als die Polizei.

Wie argumentiert die Stadt?

Offiziell spricht die Stadtverwaltung davon, mit Blitzersäulen Verkehrsunfälle verhindern zu wollen. Bereits Anfang 2016 untersuchte die Stadt Gotha nach eigener Auskunft, an welchen Stellen zu schnell gefahren wird. Man habe damit auf entsprechende Beschwerden von Einwohnern reagiert. Heraus kamen die Standorte, an denen letztendlich die sechs Blitzersäulen hinsollten. Die Stadt verfolge laut ihrer Argumentation damit einen präventiven Ansatz zur Unfallvermeidung.

Wie argumentiert die Polizei?

Die zuständige Landespolizei orientiert sich dagegen an der Unfallstatistik - beziehungsweise an der Zahl der Personenschäden infolge erhöhter Geschwindigkeit. Die Auswertung erfolgt im Nachhinein. Oberste Priorität habe es, Messstellen auf Unfallschwerpunkte, gefahrenträchtige Stellen und schutzwürdige Straßenabschnitte zu konzentrieren. Laut Einschätzung der Polizei traf dies nur auf die Goldbacher Straße und die Salzgitterstraße zu.

Karte stationäre Blitzer in Gotha
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Warum hat die Stadt das nicht vorher prüfen lassen?

Beim Aufstellen der Blitzer ist die Stadt offenbar etwas zu schnell vorgeprescht. Aus der Stadtverwaltung hieß es, dass die Abstimmung mit der Landespolizei vorbereitet war. Durch personelle Veränderungen und einem hohen Krankenstand im Fachamt seien die Dokumente zu spät eingereicht worden. Laut Landespolizei ist Gotha in Thüringen der erste Fall, bei dem bereits aufgestellte Blitzer wegen fehlender Genehmigung wieder abgebaut werden müssen.

Bringen die Säulen tatsächlich mehr Sicherheit - oder geht es nur ums Geld?

Natürlich macht so ein Blitzgerät ordentlich Kasse: In Gotha erfassten die bereits stehenden Blitzersäulen von Anfang Januar bis Ende September 2017 knapp 18.000 Geschwindigkeitsüberschreitungen und spülten so 402.000 Euro in die Stadtkasse, wie ein Stadt-Sprecher mitteilte. Auch andere Thüringer Städte orderten zuletzt feste Blitzer. Oft wird deshalb von "Abzocke" gesprochen. Auch der ADAC sieht die Anlagen kritisch. Laut Landespolizei sind stationäre Blitzer durchaus hilfreich bei der Verkehrssicherheit oder wenn es darum geht, schwere Verkehrsunfälle zu vermeiden. Allerdings sei die erzieherische Wirkung auf wenige hundert Meter vor und hinter der Säule begrenzt. Sie empfiehlt daher den zusätzlichen Einsatz von mobilen Blitzern.

Was passiert nun in Gotha?

Anstatt neuer stationärer Blitzer setzt die Stadt einerseits auf sogenannte Smile-Tafeln, die mit grünem oder rotem Gesicht anzeigen, ob die Autofahrer die vorgeschriebene Geschwindigkeit einhalten. Sie werden an zwei Stellen in der Gartenstraße sowie in der Dr.-Troch-Straße, in der Kindleber Straße und der Ernst-Thälmann-Straße montiert. Außerdem will Gotha zwei mobile Geschwindigkeits-Messgeräte bestellen. Laut Stadt entstehen für den Ab- und Aufbau keine weiteren Kosten im Haushalt. Die übernehme das beauftragte Unternehmen.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Zuletzt aktualisiert: 10. November 2017, 15:04 Uhr